Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Bestellungen von Verbrauchern (§ 13 BGB) und Unternehmern (§ 14 BGB) über den Onlineshop von:
Norbert Heymann
Sachsenweg 23
14621 Schönwalde-Glien
E-Mail: info@design-feuerkorb-berlin.de
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation der Waren (insb. Feuerkörbe und Outdoorartikel) im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
(2) Durch Anklicken des Buttons [„Zahlungspflichtig bestellen“ / „Kaufen“] gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
(3) Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch eine automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung (Bestellbestätigung). Diese stellt noch keine Vertragsannahme dar.
(4) Ein verbindlicher Vertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung durch eine separate Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) per E-Mail annehmen oder die Ware zum Versand bringen.
§ 3 Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen
(1) Die im Onlineshop angegebenen Preise sind Endpreise. Da das Gewerbe regulär betrieben wird, enthalten die Preise die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer.
(2) Hinzu kommen die jeweils ausgewiesenen Versandkosten. Da es sich bei Feuerkörben teilweise um schwere Güter handelt, können die Versandkosten je nach Gewicht und Versandart (Paketdienst oder Spedition) variieren und werden vor Abschluss der Bestellung deutlich angezeigt.
(3) Dem Kunden stehen die im Onlineshop angegebenen Zahlungsmethoden zur Verfügung (z. B. Vorkasse, PayPal, Kreditkarte).
§ 4 Lieferbedingungen und Eigentumsvorbehalt
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
(2) Die Lieferung von sperrigen oder schweren Artikeln (z. B. große Feuerkörbe) erfolgt per Spedition „frei Bordsteinkante“, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass der Lieferort für das Speditionsfahrzeug zugänglich ist.
(3) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen im Eigentum von Norbert Heymann.
(4) Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer auf den Kunden über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr erst mit Übergabe der Ware an den Kunden über.
§ 5 Gewährleistung und Mängelhaftung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) Da Feuerkörbe im Außenbereich genutzt werden und durch Hitze sowie Witterung naturgemäßen optischen Veränderungen (z. B. Rußbildung, Rost/Patina bei Stahl- und Eisenkörben) unterliegen, stellen solche materialtypischen Abnutzungen und optischen Veränderungen keinen Sachmangel dar, sofern sie die Funktion und Sicherheit des Produkts nicht beeinträchtigen.
§ 6 Haftungsbeschränkung
(1) Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder Arglist beruhen.
(2) Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei der Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
§ 7 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.